All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen der netspirits GmbH & Co. KG

Vor­be­mer­kung

Die nach­fol­gen­den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) regeln das Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen dem Auf­trag­ge­ber (nach­fol­gend “Kun­de“ genannt) und netspirits – Online-Mar­ke­ting-Agen­tur Köln, netspirits GmbH & Co. KG, Im Klap­per­hof 33, 50670 Köln (nach­fol­gend “netspirits“ genannt).

1. Leis­tungs­ge­gen­stand

1.1 netspirits erbringt umfas­sen­de Dienst­leis­tun­gen im Bereich der Such­ma­schi­nen­op­ti­mie­rung und Such­ma­schi­nen­wer­bung, im opti­mier­ten Ein­satz von Goog­le Ads, sowie im Soci­al-Net­work-Mar­ke­ting mit dem Ziel, wäh­rend der Ver­trags­lauf­zeit die Plat­zie­rung des Inter­net­auf­tritts des Kun­den (nach­fol­gend “Web­sei­te“ genannt) in den wich­tigs­ten zwi­schen den Par­tei­en jeweils abzu­stim­men­den Inter­net­such­diens­ten zu ver­bes­sern, idea­ler­wei­se auf eine füh­ren­de Plat­zie­rung, und dem Kun­den so qua­li­fi­zier­te Besu­cher auf sei­ne Web­sei­te zu lei­ten.

1.2 netspirits wird die ihr über­tra­ge­nen Auf­ga­ben nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen dem jewei­li­gen Stand der Tech­nik ange­passt durch­füh­ren. netspirits garan­tiert dem Kun­den jedoch kei­ne Auf­nah­me oder bestimm­te Plat­zie­rung der Web­sei­te bei dem jewei­li­gen Such­dienst. Klar­stel­lend wird fest­ge­hal­ten, dass netspirits inso­weit kei­nen kon­kre­ten Erfolg schul­det.

1.3 netspirits nimmt die zur Errei­chung des Ziels erfor­der­li­chen Anpas­sun­gen und Opti­mie­rung der Web­sei­te anhand von mit dem Kun­den jeweils geson­dert abzu­stim­men­den Such­be­grif­fen und deren Kom­bi­na­tio­nen (nach­fol­gend “Key­words“) vor. Zu die­sem Zweck ist netspirits berech­tigt, auch den pro­gram­mier­ten Quell­text der Web­sei­te zu bear­bei­ten und/oder deren Design durch Plat­zie­rung von Ver­lin­kun­gen und/oder Bild- und/oder Ton­ma­te­ri­al zu ver­än­dern oder Buchun­gen der Key­words im Namen und auf Rech­nung des Kun­den bei Goog­le Ads vor­zu­neh­men bezie­hungs­wei­se ein etwai­ges bestehen­des Kun­den­kon­to des Kun­den bei Goog­le Ads in des­sen Namen und Auf­trag zu ver­wal­ten.

1.4 netspirits berät den Kun­den dar­über hin­aus hin­sicht­lich der inhalt­li­chen und tech­ni­schen Gestal­tung der Web­sei­te sowie wei­te­rer Maß­nah­men, ins­be­son­de­re im Zusam­men­hang mit Goog­le Ads, um das Ziel der Ver­bes­se­rung der Auf­find­bar­keit und Plat­zie­rung der Web­sei­te zu errei­chen.

1.5 netspirits mel­det die bear­bei­te­te Web­sei­te manu­ell bei mit dem Kun­den gemein­sam abge­stimm­ten Inter­net­such­diens­ten an.

1.6 netspirits ist berech­tigt Drit­te mit der Erfül­lung ein­zel­ner oder aller ver­trag­li­chen Pflich­ten zu betrau­en.

2. Ange­bot und Ver­trags­ab­schluss

2.1 Alle Ange­bo­te von netspirits sind freiblei­bend und unver­bind­lich.

2.2 Lie­fe­run­gen, Leis­tun­gen und Ange­bo­te durch netspirits erfol­gen aus­schließ­lich auf der Grund­la­ge die­ser AGB. Etwai­ge All­ge­mei­ne Geschäfts­be­din­gun­gen des Kun­den fin­den kei­ne Anwen­dung.

2.3 Der Ver­trag zwi­schen den Par­tei­en kommt nur zustan­de, wenn der Kun­de das von netspirits über­sand­te schrift­li­che Ange­bot unter­zeich­net zurück­sen­det. Neben­ab­re­den bedür­fen der Schrift­form.

2.4 netspirits ist berech­tigt, ein­zel­ne Auf­trä­ge des Kun­den im Rah­men eines bestehen­den Ver­trags­ver­hält­nis­ses abzu­leh­nen, ins­be­son­de­re dann, wenn der Auf­trag aus Sicht von netspirits ras­sis­ti­sche, dis­kri­mi­nie­ren­de, gewalt­ver­herr­li­chen­de oder sexis­ti­sche Inhal­te auf­weist oder die Aus­füh­rung des Auf­tra­ges durch netspirits gegen die sitt­li­chen, reli­giö­sen oder welt­an­schau­li­chen Wer­te Drit­ter ver­sto­ßen wür­de.

3. Funk­ti­ons­fä­hig­keit und Män­gel­an­zei­ge

3.1 netspirits über­nimmt kei­ne Gewähr dafür, dass Leis­tun­gen Drit­ter, ins­be­son­de­re Netz­wer­ke oder Ser­ver­dienst­leis­tun­gen stets ohne Unter­bre­chun­gen und feh­ler­frei erfol­gen bzw. aus­rei­chend vor­han­den sind. Ent­spre­chen­des gilt für Goog­le Ads.

3.2 Der Kun­de ist ver­pflich­tet, etwai­ge auf­tre­ten­de Män­gel netspirits unter Anga­be der zur Auf­klä­rung dien­li­chen Infor­ma­tio­nen unver­züg­lich per E-Mail mit­zu­tei­len.

4. Gewähr­leis­tung 

4.1 Män­gel im Sin­ne die­ser AGB sind aus­schließ­lich repro­du­zier­ba­re Feh­ler und/oder Fehl­funk­tio­nen, die durch man­gel­haf­te Leis­tun­gen von netspirits ver­ur­sacht wer­den oder von netspirits zu ver­ant­wor­ten sind. Hier­von sind somit Funk­tio­na­li­täts­be­ein­träch­ti­gun­gen, die aus Hard­ware­män­geln, Umge­bungs­be­din­gun­gen, Fehl­be­die­nung, unzu­läs­si­gen oder schad­haf­ten Daten wie Com­pu­ter­vi­ren und ähn­li­chem ver­ur­sacht wer­den, nicht erfasst. Gleich­falls gel­ten nicht als Män­gel im Sin­ne die­ses Ver­tra­ges Über­schrei­tun­gen des etwaig abge­stimm­ten Bud­gets für Kos­ten durch Goog­le Ads oder unzu­tref­fend ein­ge­rich­te­te Lan­de­sei­ten im Inter­net­an­ge­bot des Kun­den.

4.2 netspirits ist berech­tigt, man­gel­haft erbrach­ten Leis­tun­gen nach­zu­bes­sern. Die­se Nach­bes­se­rung kann durch Neu­an­mel­dung der Web­sei­te, durch wie­der­hol­te Über­prü­fung und Ana­ly­se der Ergeb­nis­se oder durch Über­ar­bei­tung der Online-Mar­ke­ting­stra­te­gie erfol­gen.

4.3 Soweit die Nach­bes­se­rung inner­halb einer schrift­lich gesetz­ten ange­mes­se­nen Nach­frist drei­mal fehl­schlägt, ist der Kun­de berech­tigt, die ver­ein­bar­te Ver­gü­tung ent­spre­chend zu min­dern oder vom Ver­trag zurück­zu­tre­ten.

5. Prei­se, Zah­lun­gen, Fäl­lig­keit, Zurück­be­hal­tungs­rech­te

5.1 Der Kun­de zahlt an netspirits den im jewei­li­gen Ange­bot auf­ge­führ­ten Preis. Die­ser Preis ver­steht sich als Net­to­preis, es sei denn, es ist aus­drück­lich ande­res gere­gelt.

5.2 Die Rech­nungs­stel­lung erfolgt grund­sätz­lich mit der Erbrin­gung der Leis­tung, der abrech­nungs­fä­hi­gen Teil­leis­tung oder etwaig ver­ein­bar­ten zeit­li­chen Inter­val­len. Die Ver­gü­tun­gen sind mit Rech­nungs­stel­lung sofort und ohne Abzug zur Zah­lung fäl­lig, es sei denn, die Par­tei­en ver­ein­ba­ren aus­drück­lich ande­res.

5.3 Etwai­ge anfal­len­de Kos­ten Drit­ter im Zusam­men­hang mit der Erbrin­gung der ver­trag­lich ver­ein­bar­ten Dienst­leis­tun­gen wer­den vom Kun­den getra­gen, soweit netspirits die­se zuvor mit dem Kun­den abge­stimmt hat.

5.4 Ent­spre­chen­des gilt für etwaig anfal­len­de Rei­se­kos­ten von netspirits im Zusam­men­hang mit der Erfül­lung der ver­trag­li­chen Pflich­ten.

5.5 Bei Beauf­tra­gung fort­lau­fen­der Opti­mie­rungs­ar­bei­ten zum monat­li­chen Fest­preis (“2. Arbeits­schritt“ des Ads-Opti­mie­rungs­an­ge­bo­tes) gilt Fol­gen­des:

5.5.1 Die fort­lau­fen­de Opti­mie­rung beginnt im unmit­tel­ba­ren Anschluss an die ein­ma­li­ge Opti­mie­rungs­pha­se des “1. Arbeits­schritts“. Zei­ten nach dem Ende des “1. Arbeits­schritts“ bis zum nächs­ten Monats­ers­ten, wer­den antei­lig (Monats­ge­bühr für die fort­lau­fen­de Opti­mie­rung des “2. Arbeits­schritts“, geteilt durch 30, mal Rest­ka­len­der­ta­ge) abge­rech­net und sind gegen Rech­nungs­stel­lung geson­dert zu zah­len. Ab Beginn des ers­ten vol­len Monats gilt dann der fol­gen­de Zah­lungs-, Abrech­nungs- und Ver­fah­rens­mo­dus:

5.5.2 Die ver­ein­bar­te Monats­ge­bühr ist jeweils zum 15. des lau­fen­den Monats zu ent­rich­ten. Maß­geb­lich ist der recht­zei­ti­ge Ein­gang der Gebühr auf dem Kon­to von netspirits. Abwei­chend von Zif­fer 5.2 ent­steht der Anspruch auf Rech­nungs­er­tei­lung hier erst zum Ende des lau­fen­den Monats. Rech­nung folgt also nach.
Bei­spiel: Der sechs­wö­chi­ge Opti­mie­rungs­zeit­raum der ein­ma­li­gen Opti­mie­rung (“1. Arbeits­schritt“) endet am 23.06. Die fort­lau­fen­de Opti­mie­rung beginnt am dar­auf fol­gen­den Tag. Die Abrech­nung der fol­gen­den sie­ben Tage des Monats Juni erfolgt gegen geson­der­te Rech­nung. Die fes­te Opti­mie­rungs­ge­bühr für den Monat Juli ist unab­hän­gig davon zum 15. Juli zu zah­len. Rech­nungs­stel­lung für den Monat Juli folgt nach Ende Juli. Die Fäl­lig­keit der monat­li­chen Fix­ge­büh­ren hängt also nicht von einer zuvor erteil­ten Rech­nung ab.

5.5.3 Ein Zurück­be­hal­tungs­recht des Auf­trag­ge­bers wegen nicht oder nicht ord­nungs­ge­mäß erteil­ter Rech­nung besteht nicht. § 286 Abs.3 BGB bleibt unbe­rührt.

5.5.4 Gerät der Kun­de mit einer fäl­li­gen Monats­ge­bühr oder mit einem Teil einer sol­chen Gebühr in Zah­lungs­rück­stand, ist netspirits berech­tigt die wei­te­ren Opti­mie­rungs­ar­bei­ten solan­ge ein­zu­stel­len, wie der Zah­lungs­rück­stand andau­ert. Dies gilt nicht bei unver­hält­nis­mä­ßig gerin­gen Rück­stän­den.
Das Recht zur Zurück­be­hal­tung aus ande­ren Grün­den bleibt unbe­rührt. Die Ver­pflich­tung des Auf­trag­ge­bers zur Zah­lung der ver­ein­bar­ten Monats­ge­büh­ren bleibt von der Ein­stel­lung der Arbei­ten nach 5.1 unbe­rührt und besteht bis zur wirk­sa­men Been­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses unver­än­dert fort.

6. Ver­trags­lauf­zeit, Kün­di­gung

6.1 Der Ver­trag läuft auf unbe­stimm­te Zeit, es sei denn, die Par­tei­en ver­ein­ba­ren aus­drück­lich ande­res. Der Ver­trag kann mit einer Frist von zwölf Wochen zum Ende eines jeden Monats von jeder Sei­te aus jeder­zeit gekün­digt wer­den. Hier­von unbe­rührt bleibt das Recht zur außer­or­dent­li­chen sofor­ti­gen Kün­di­gung aus wich­ti­gem Grund. Jede Kün­di­gung bedarf der Schrift­form.

6.2 Ein wich­ti­ger Grund liegt ins­be­son­de­re für netspirits dann vor, wenn der Kun­de wie­der­holt und trotz Hin­weis durch netspirits gegen sei­ne nach die­sen AGB bestehen­den Ver­pflich­tun­gen ver­stößt, ins­be­son­de­re, wenn ein Drit­ter die Ansprü­che gem. nach­fol­gen­der Zif­fer 7 die­ser AGB gel­tend macht.

6.3 Ein wich­ti­ger Grund für eine frist­lo­se Kün­di­gung durch netspirits liegt ins­be­son­de­re auch dann vor, wenn der Kun­de bei einer fort­lau­fen­den Goog­le-Ads-Opti­mie­rung gemäß Zif­fer 5.5 mit mehr als einer Monats­ge­bühr in Zah­lungs­rück­stand gerät.

7. Rech­te Drit­ter und Frei­stel­lung

7.1 netspirits haf­tet nicht für die bei den Such­diens­ten und/oder Goog­le Ads im Auf­trag von Kun­den ange­mel­de­ten Inhal­te oder die Web­sei­te, ins­be­son­de­re wenn die­se gegen Rech­te Drit­ter ver­sto­ßen. Klar­stel­lend wird fest­ge­hal­ten, dass allei­ne der Kun­de dafür Sor­ge trägt, dass durch die Key­words und Inhal­te der Web­sei­te Rech­te Drit­ter nicht ver­letzt wer­den. netspirits haf­tet somit nicht für etwai­ge Ver­stö­ße gegen gewerb­li­che Schutz­rech­te und/oder urhe­ber- oder wett­be­werbs­recht­li­cher Ansprü­che Drit­ter gegen den Kun­den.

7.2 Sofern und soweit ein Drit­ter Ansprü­che gegen netspirits hin­sicht­lich der vom Kun­den über­las­se­nen Infor­ma­tio­nen oder vor­ge­nann­ter Rech­te gel­tend macht, stellt der Kun­de netspirits auf ers­tes Anfor­dern von sämt­li­chen Ansprü­chen, ein­schließ­lich der ange­mes­se­nen Kos­ten der Rechts­ver­tei­di­gung frei. Wei­ter­ge­hen­de Scha­dens­er­satz­an­sprü­che von netspirits blei­ben hier­von unbe­rührt.

8. Urhe­ber­recht­li­che Nut­zungs­be­fug­nis­se

netspirits ste­hen alle urhe­ber­recht­li­chen Nut­zungs- und Leis­tungs­schutz­rech­te an den von netspirits im Rah­men der Erfül­lung ihrer ver­trag­li­chen Pflich­ten erstell­ten Inter­net­sei­ten und Inhal­ten zu, es sei denn, die Par­tei­en regeln aus­drück­lich ande­res.

9. Mit­wir­kung

9.1 Der Kun­de wird netspirits sämt­li­che für die Ver­trags­durch­füh­rung erfor­der­li­chen und/oder ange­for­der­ten Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung stel­len. Hier­zu rich­tet der Kun­de netspirits einen Zugriff auf einen Web-Account bzw. Ser­ver­zu­gang (FTP-Zugriff) ein und ermög­licht netspirits den Daten­be­stand fest­zu­stel­len, zu pro­to­kol­lie­ren und zu bear­bei­ten, soweit dies für die Ver­trags­durch­füh­rung erfor­der­lich ist. Ande­ren­falls trägt der Kun­de die Kos­ten einer erfor­der­li­chen Dritt­be­auf­tra­gung zum Bei­spiel durch einen Pro­vi­der oder Inter­net­agen­tu­ren.

9.2 Kommt der Kun­de die­sen Pflich­ten nicht nach, ist netspirits von ihrer Leis­tungs­pflicht befreit.

9.3 Der Kun­de ver­pflich­tet sich dar­über hin­aus, netspirits unver­züg­lich über Sta­tus­ver­än­de­run­gen in sei­nem Unter­neh­men zu infor­mie­ren, die für das vor­lie­gen­de Ver­trags­ver­hält­nis von Bedeu­tung sein kön­nen.

10. Haf­tung

10.1 netspirits haf­tet
– unein­ge­schränkt nach den gesetz­li­chen Bestim­mun­gen für Schä­den an Leben, Kör­per und Gesund­heit, die auf einer fahr­läs­si­gen oder vor­sätz­li­chen Pflicht­ver­let­zung beru­hen.
– für Schä­den, die auf vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Ver­trags­ver­let­zun­gen sowie Arg­list beru­hen. Die Scha­dens­er­satz­haf­tung ist auf den vor­her­seh­ba­ren, typi­scher­wei­se ein­tre­ten­den Scha­den begrenzt, soweit netspirits nicht vor­sätz­lich gehan­delt hat. Bei leich­ter Fahr­läs­sig­keit haf­tet netspirits für Sach- und Ver­mö­gens­schä­den nur bei Ver­let­zung wesent­li­cher Ver­trags­pflich­ten.
– für Schä­den, die durch ein­fa­che Fahr­läs­sig­keit ver­ur­sacht wer­den, soweit die­se Fahr­läs­sig­keit die Ver­let­zung wesent­li­cher Ver­trags­pflich­ten oder einer Kar­di­nal­pflicht betrifft. netspirits haf­tet in die­sen Fäl­len jedoch nur, soweit die Schä­den in typi­scher Wei­se mit dem Ver­trag ver­bun­den und vor­her­seh­bar sind.

10.2 Eine wei­ter­ge­hen­de Haf­tung von netspirits ist ohne Rück­sicht auf die Rechts­na­tur des gel­tend gemach­ten Anspruchs aus­ge­schlos­sen. Dies gilt ins­be­son­de­re auch für delik­ti­sche Ansprü­che, Ansprü­che auf Ersatz ver­geb­li­cher Auf­wen­dun­gen statt Leis­tung sowie für Ansprü­che, die auf einer Leis­tungs­ver­zö­ge­rung oder Unmög­lich­keit auf­grund höhe­rer Gewalt beru­hen. Soweit die Haf­tung von netspirits aus­ge­schlos­sen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die per­sön­li­che Haf­tung von Ange­stell­ten, Arbeit­neh­mern, Mit­ar­bei­tern, Ver­tre­tern und Erfül­lungs­ge­hil­fen von netspirits.

10.3 Eine Haf­tung von netspirits ist auch dann aus­ge­schlos­sen, wenn netspirits die ver­trag­li­che Ver­pflich­tung auf­grund einer nicht ord­nungs­ge­mä­ßen Leis­tung eines Zulie­fe­rers oder Dienst­an­bie­ters nicht erfül­len kann.

11. Daten­schutz

Der Kun­de erklärt sich damit ein­ver­stan­den, dass im Rah­men der Erfül­lung der ver­trag­li­chen Pflich­ten gegen­über netspirits Daten über sei­ne Per­son gespei­chert, geän­dert und/oder gelöscht wer­den und soweit erfor­der­lich oder not­wen­dig auch an Drit­te über­mit­telt wer­den dür­fen. Dies gilt ins­be­son­de­re für die Über­mitt­lung von Daten, die für die Anmel­dung und/oder Ände­rung einer Inter­net­do­main in Such­ma­schi­nen, Kata­lo­gen und Lis­ten not­wen­dig sind, wobei die­se im Anschluss ver­öf­fent­lich wer­den kön­nen.

12. Geheim­hal­tung ver­trau­li­cher Infor­ma­tio­nen

12.1 Die Par­tei­en ver­pflich­ten sich, sämt­li­che im Zusam­men­hang mit der ver­trag­li­chen Zusam­men­ar­beit erlang­ten, ver­trau­li­chen Infor­ma­tio­nen strikt geheim zu hal­ten und die­se ohne aus­drück­li­che schrift­li­che Zustim­mung weder über die zur Erfül­lung Ihrer ver­trag­li­chen Ver­pflich­tun­gen hin­aus­ge­hend zu ver­wen­den oder zu ver­wer­ten noch an Drit­te wei­ter­zu­ge­ben. Dies gilt ins­be­son­de­re für Infor­ma­tio­nen über Such­ge­wohn­hei­ten und Tech­no­lo­gi­en der Such­diens­te, soweit die­se nicht all­ge­mein bekannt sind.

12.2 Unter ver­trau­li­che Infor­ma­tio­nen im Sin­ne die­ser AGB gel­ten alle mit­ge­teil­ten Infor­ma­tio­nen sowie aus­ge­hän­dig­ten Daten, Unter­la­gen und Mate­ria­li­en, die im Rah­men des Ver­tra­ges direkt oder indi­rekt zur Ver­fü­gung gestellt und als ver­trau­lich bezeich­net wer­den.

12.3 Die Ver­trags­par­tei­en wer­den ihren Mit­ar­bei­tern und Ange­stell­ten Infor­ma­tio­nen nur in dem Rah­men zur Ver­fü­gung stel­len wie es für die Aus­füh­rung der Tätig­kei­ten not­wen­dig ist, und dafür Sor­ge tra­gen, dass auch die not­wen­di­ger­wei­se infor­mier­ten Per­so­nen nach den Bedin­gun­gen die­ser AGB zur Geheim­hal­tung ver­pflich­tet sind.

13. Abtre­tungs­ver­bot

Die Abtre­tung von Ansprü­chen des Kun­den an einen Drit­ten ist nur nach vor­he­ri­ger schrift­li­cher Zustim­mung durch netspirits zuläs­sig

14. Auf­rech­nung

Die Auf­rech­nung gegen­über Ansprü­chen von netspirits ist nur mit unstrei­ti­gen oder rechts­kräf­tig fest­ge­stell­ten For­de­run­gen zuläs­sig.

15. Schluss­be­stim­mun­gen

15.1 Ände­run­gen und Ergän­zun­gen die­ses Ver­tra­ges bedür­fen aus­schließ­lich der Schrift­form. Neben­ab­re­den bestehen nicht.

15.2 netspirits behält sich das Recht vor, die­se AGB jeder­zeit ohne Nen­nung von Grün­den zu ändern, es sei denn, die Ände­rung ist für den Kun­den nicht zumut­bar. netspirits wird den Kun­den über Ände­run­gen der AGB recht­zei­tig benach­rich­ti­gen. Wider­spricht der Kun­de der Gel­tung der neu­en AGB nicht inner­halb von zwei Wochen nach der Benach­rich­ti­gung, gel­ten die geän­der­ten AGB als vom Kun­den ange­nom­men.

15.3 Erfül­lungs­ort ist der Fir­men­sitz von netspirits.

15.4 Aus­schließ­li­cher Gerichts­stand ist der Fir­men­sitz von netspirits.

15.5 Es gilt deut­sches Recht unter Aus­schluss des inter­na­tio­na­len Pri­vat­rechts und des ins deut­sche Recht über­nom­me­ne UN-Kauf­rechts (CISG).